Abschaltung droht! – Solidarität mit Freien Radios in Chemnitz, Dresden und Leipzig!

Aufgrund dessen, dass von Radio T (Chemnitz) und coloRadio (Dresden) immer noch keine Pressemitteilungen zum Thema veröffentlicht worden sind, übernehmen wir hier den Pressetext von Radio Blau (Leipzig).

Apollo Radio hat am gestrigen Mittwoch (14.4.) eine Pressemitteilung herausgegeben, in der angekündigt wird, dass die Ausstrahlung der Programme von Radio Blau, Radio T und coloRadio zum 17.04.2010 eingestellt wird, da wir die bisher von Apollo an uns gestellten Rechnungen für Sende- und Leitungsgebühren nicht bezahlt haben.

Bis gestern waren wir davon ausgegangen, dass Apollo einen solchen Schritt nicht selbst in die Wege leiten kann und auch gegenüber der Mediabroadcast (Netzbetreiber, Anm. d. Red.) keine Handhabe für eine Nichtaufschaltung hat. Die Mediabroadcast bestätigte uns jedoch auf Nachfrage, dass sie zum 17.04. die Freien Radios nicht mehr aufschalten wird – wir wären dann nicht mehr zu hören und während unserer Sendezeit wäre Stille.

Die Zahlung der Sende- und Leitungsgebühren hatten wir bisher unterlassen, da wir erst den rechtlichen Anspruch von Apollo und die Gültigkeit der gestellten Rechnungen geklärt wissen wollten. Nun jedoch droht die Abschaltung unseres Radios. Auf die Forderungen von Apollo jetzt nicht einzugehen würde vor diesem Hintergrund bedeuten, dass etwa durch eine Klage gegen Apollo enorme Kosten auf den Verein zukommen und Radio Blau temporär abgeschaltet wäre, ohne dass wir uns auf einen für uns günstigen Ausgang des Rechtsstreits verlassen könnten. Dieses Risiko erscheint uns nicht tragbar.

Der Vorstand des Radio-Vereins Leipzig hat deshalb entschieden, ein Angebot zur Zahlung am heutigen Donnerstag an Apollo zu schicken. In diesem bieten wir die Zahlung der Sende- und Leitungsgebühren an, die in Abhängigkeit vom Eingang der zugesagten Zahlungen der Stadt Leipzig und der SLM (Sächsische Landesmedienanstalt) erfolgt.
Wir gehen nach Rücksprache davon aus, dass danach eine Abschaltung von Radio Blau am 17.04. nicht stattfindet.

Für Radio T (Chemnitz) und coloRadio (Dresden) stellt sich die Situation anders dar, weswegen in diesen Sendern zur Zeit noch über ein Vorgehen diskutiert wird.

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